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Usbekistan Bericht von AI

15.04.2015

DEUTSCHLAND SCHWEIGT ZU FOLTER IN USBEKISTAN

Folter ist in Usbekistan an der Tagesordnung. Aber die USA und die EU-Staaten, allen voran Deutschland, pflegen die militärischen und wirtschaftlichen Kontakte zu dem Land, ohne sich ernsthaft für den Schutz der Menschenrechte dort einzusetzen. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in dem heute veröffentlichten Bericht. "Es ist ein offenes Geheimnis: Wer in Usbekistan bei den Behörden in Ungnade fällt, kann festgenommen und gefoltert zu werden", sagte Selmin Çalışkan, die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, bei der Vorstellung des Berichts in Berlin. Am häufigsten werden Menschen in Haftanstalten der Polizei und des Nationalen Sicherheitsdienstes (SNB) gefoltert, oft um Geständnisse zu erzwingen oder Geld zu erpressen. Die Folter ist aber auch ein Mittel, um Menschen einzuschüchtern, die Kritik an der Regierung üben. "Folter ist auch nach usbekischen Gesetzen verboten", stellt Çalışkan fest. "Aber Foltervorwürfe werden in der Regel nicht untersucht und die Folterer kommen ohne Strafe davon. Es genügt nicht, das Folterverbot in den Gesetzten stehen zu haben. Der usbekische Präsident muss die Anwendung von Folter öffentlich verurteilen und Folter entschlossen bekämpfen. Durch Folter erzwungene Geständnisse dürfen vor Gericht nicht mehr verwendet werden." Zum Weiterlesen klicken Sie bitte hier.